Suche: Gemeinde Neckarwestheim

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.01.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

Kreis Heilbronn B E N U T Z U N G S O R D N U N G für die S P O R T H A L L E "B Ü H L " Der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim hat am 04. Dezember 2019 folgende Benutzungsordnung mit den Anlagen[mehr]

§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung, hat der Gemeinderat am 25.03.2021 die vierte Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes[mehr]

Anlage 2 Gemeinde Neckarwestheim Kreis Heilbronn BENUTZUNGSORDNUNG für die „ALTE SCHULE“ Der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim hat am 31. Mai 2017 folgende Benutzungsordnung mit der Anlage 1 - B[mehr]

1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes und den §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 23. November 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung[mehr]

der §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 23. November 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung[mehr]

g Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] ter. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mit- gliedern (Gemeinderäten). Für die Zahl der Gemeinderäte ist die nächstniedrigere Gem [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeis- ter bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 26.04.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1)[mehr]

gesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 10. April 2019 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag[mehr]

Telefon: 07133 184-15. Neues aus dem Gemeinderat Sitzung des Gemeinderats am 21.12.2022 – die Beschlüsse im Überblick Beschlussprotokoll öffentlich der Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 21.12.2022, 18:30 [...] Beschluss: Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen nach § 35 i. V. m. § 36 BauGB. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. 7.b Bauantrag auf Erdauffüllung, Flst. Nr. 3279, Berghart Beschluss: Der Gemeinderat erteilt [...] Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UstG (§ 2b UstG-Anpassungs-Satzung) Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die folgende Satzung in der beigefügten Fassung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. 4[mehr]