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Monatsüberblick_März_2023.pdf

die letzten Auflagen zum Abriss des Gebäudes zu erfüllen. Ebenso wird derzeit die Beratung im Gemeinderat für das Baugebiet „Rohr/Hart“ vorbereitet. Hier gibt es noch weitere Auflagen der Behörden zu erfüllen [...] erfüllen. Die Planungen für das Gewerbegebiet „Ilsfelder Weg“ gehen voran und werden demnächst im Gemeinderat beraten. Hier soll der Beschluss über die Fertigstellung der Planung und die Beteiligung der Behörden[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.03.2023
Februar_2023.pdf

Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Richtung Friedhof und in der Lindenstraße. Außerdem hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung die weitere Vorgehensweise zum Thema Geschwindigkeiten und Lärm in den[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.02.2023
Polizeiliche_Umweltschutzverordnung.pdf

S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz 28. November 2017 (GBl. S. 631), wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2020
Bekanntmachungstext.pdf

für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582), hat der Gemeinderat am 26.08.2020 folgende Satzung beschlossen: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2020
Satzung_über_ein_besonderes_Vorkaufsrecht_nach___25_Baugesetzbuch__BauGB__im_Bereich_Baugebiet_Waldweg_II.pdf

für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582), hat der Gemeinderat am 24.09.2020 folgende Satzung beschlossen: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.09.2020
2021-02-25_Gemeinde_Neckarwestheim_Verwaltungsgebührensatzung__Stand_24.02.2021.pdf

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckarwestheim am 24.02.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2021
Änderung_der_Satzung_der_Freiwilligen_Feuerwehr_Neckarwestheim.pdf

2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 24.02.2021 folgende Satzung beschlossen: I. „§ 13 Feuerwehrausschuss“ wird wie folgt geändert:[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2021
Feuerwehrsatzung_.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 29.04.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2021
Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung.pdf

2000 (GBl. S. 177), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Oktober 2015 (GBl. S. 870, 875) hat der Gemeinderat am 23.10.2019 folgende Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen beschlossen: §1[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.04.2021
Redaktionsstatut_Gemeinde_Neckarwestheim2022.pdf

Abs. 3 GemO wird den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen das Recht eingeräumt, ihre Auffassung zu Angelegenheiten der Gemeinde unter der Rubrik „Fraktionen des Gemeinderates“ darzulegen. 5.2 Den Fraktionen [...] Gemeindeblatt Neckarwestheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 20.04.2022 folgendes Redaktionsstatut für das Amts- und Gemeindeblatt Ne [...] Gemeinde Neckarwestheim und anderer öffentlicher Behörden und Stellen. 2. Berichte über Sitzungen des Gemeinderats, seiner Ausschüsse oder anderer Gremien und andere Veröffentlichungen der Gemeinde Neckarwestheim[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.04.2022